Die aktuellen Berichte zum Zensus deuten an, dass Berlin den Gürtel enger schnallen muss: weniger Einwohner als gedacht und daraus resultierend geringere Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich in Höhe von etwa 450 Mio. Euro in diesem und rund 350 Mio. Euro in den kommenden Jahren. Wie weit diese Lücke durch andere Geldquellen geschlossen werden können, ist noch nicht endgültig absehbar. Und trotz unerwarteter Mehreinnahmen bei den Steuern bleibt am Ende unter dem Strich wohl weniger übrig als gedacht.
Was bedeutet das nun aber für die vielen Projekte der Umwelt- und Stadtentwicklung Berlins? Fallen die geplante Internationale Gartenschau und/oder die Bauausstellung nun weg? Die Meinungen sind hierzu verschieden: während einige die Posten für zu klein und damit angesichts der riesigen Einsparungen als ungeeignet erachten, halten andere diese Optionen für durchaus realisitisch – und zudem für einen eleganten Ausweg aus dem derzeitigem Streit um das richtige Thema.
Egal, welche Haushaltsposten am Ende gestrichen oder gekürzt werden, sicher ist, dass damit nicht nur „Leuchtturmprojekte“ abgesägt werden, sondern auch die gezielte Entwicklung möglicher Lösungen und Instrumente für relevante Fragen in der Stadtentwicklung schwieriger wird. Die Fragen aber bleiben.
Umso wichtiger scheint es daher, dass die Leitthemen der bisherigen Vorschläge und die damit verbundenen Themen und Visionen (sei es die Identitätsfrage in der historischen Mitte oder die Umgestaltung der heute verkehrsdominierten Straßen zu neuen urbanen Lebensräumen) nicht mit verschwinden. Das Stadtentwicklungskonzept 2030, das sich zwar erst noch als geeigntes Vehikel beweisen muss, könnte hierfür ein wichtiger Baustein sein, langfristige Ziele für die Entwicklung Berlin abzustecken. Die Hauptstraßen werden in den kommenden Jahrzehnten in jedem Fall eine Herausforderung darstellen, mit oder ohne IBA!
Aljoscha Hofmann, Think Berl!n